Russisches Embargo gegen türkische Waren

Russland hat mit weitreichenden Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei auf den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs reagiert. Am 28.11.2015 wurden unter anderem Handelssanktionen gegen die Türkei erlassen. Die Regierung wurde beauftrag eine Liste mit sanktionsbetroffenen Waren zu erarbeiten. Diese Liste wurde in der Verordnung 1296 vom 30.11.2015 veröffentlicht.

Der Focus der Sanktionen liegt eindeutig auf Agrarprodukten. Industrieprodukte sind vorerst nicht betroffen. Es wird allerding die Beschränkung von Textilien diskutiert. Siehe dazu weiter unten.

Ab 1.1.2016 ist der Import von gelisteten Waren mit türkischem Ursprung in die Russische Föderation verboten.

Download Verordnung 1296 vom 30.11.2015

Liste der sanktionierten Waren:

EAWU- Zolltarifnummer Warenbezeichung
0207 14 Teile von Hühnern und Nebenprodukte von Hühnern, gefroren
0207 27 Teile von Truthühnern und Nebenprodukte von Truthühnern, gefroren
0603 12 Nelken, frisch
0702 00 Tomaten, frisch oder gekühlt
0703 10 Speisezwiebeln und Schalotten
0704 10 Blumenkohl und Brokkoli, frisch oder gekühlt
0707 00 Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt
0805 10 Orangen, frisch oder getrocknet
0805 20 Mandarinen und Wilkings, Clementinen,  ähnl. Kreuzungen von Zitrusfrüchten,  frisch oder getrocknet
0806 10 Weintrauben, frisch
0808 10 Äpfel, frisch
0808 30 Birnen, frisch
0809 10 Aprikosen, frisch
0809 30 Pfirsiche inkl. Nektarinen, frisch
0809 40 Pflaumen, frisch
0810 10 Erdbeeren, frisch
2501 00 Pfirsiche inkl. Nektarinen, frisch

Aufgrund der aktuellen politischen Situation kontrolliert der Russiche Zoll auch nicht-sanktionierte Waren aus der Türkei, bzw. Waren mit türkischem Ursprung extrem genau. Es gilt eine 100%ige Beschauquote, wobei zusätzlich folgende Prüfungen durchführt werden:

  • Abwiegen,
  • Probeentnahme,
  • Prüfung des Warenwertes,
  • genaue Prüfung der Zolltarifnummer,
  • Zertifizierungskontrolle und
  • Eigentumskontrolle

Eine exakte Warendeklaration ist unumgänglich. Weiters ist mit einem erhöhten Zeit- und Kostenaufwand bei der Verzollung zu rechnen.

Im Moment ist mit massiven Problemen bei der Verzollung zu rechnen !

Importbeschränkungen in Russland für Waren der türkischen Textil- und Bekleidungsindustrie in Planung ?

Neben dem Lebensmittelimportverbot wird im russischen Ministerium für Industrie und Handel über das Verbot für die Waren der türkischen Textil- und Bekleidungsindustrie (Bettwäsche, Handtücher, Kleidung inkl. Kinderkleidung, Textil, Schuhe) diskutiert. Die russischen Experten sind der Meinung, dass sich diese Waren durch die heimischen Produkte bzw. Importe aus anderen Ländern ersetzen lassen. Aber in der russischen Regierung ist von den Vorschlägen des Ministeriums der Industrie und Handel nichts bekannt, wie es die Presseskretärin des russischen Ministerpräsidenten Frau Natalija Timakova am 22.12.2015 mitteilte.

Protektionistische Maßnahmen wurden tatsächlich im Ministerium für Industrie und Handel besprochen, wie das der Präsident des Unternehmerverbandes Herr Andrey Rasbrodin mitteilte. Die besprochenen Beschränkungen betreffen aber nicht die Halbfertigprodukte wie Stoffe und Faser, welche 20-30% des türkischen Importes ausmachen. Sonst würden diese Beschränkungen das Geschäft der russischen Bekleidungsbetriebe erschweren.

Obwohl es keine offiziellen Importverbote von türkischen Produkten der Textil- und Bekleidungsindustrie vorliegen, gibt es geheime Beschränkungen, wie es der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Verfassungsgesetzgebung Herr Vadim Solovjev an den Ministerpräsidenten Medvedev berichtete.

Nach unseren Informationen, unterliegen alle Waren mit dem Ursprung und/oder dem Absende Land Türkei unabhängig davon, ob sie im Regierungsbeschluss Nr. 1296 (Lebensmittel) enthalten sind, folgenden Kontrollen

– Zollwertkorrektur;

– 100% Zollbeschau;

– Probe- und Musterentnahme;

– SVH-Lager bis zu einem Monat.

Diese zusätzlichen Kontrollen führen zu Zusatzkosten und zwingen manche Importeure sogar dazu die Waren zurück nach Türkei zu schicken.

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