Die alljährlichen Änderungen bei den Zolltarifnummern fallen dieses Jahr besonders umfangreich aus. Falls Ihre Waren betroffen sind, müssen die Zolltarifnummern entsprechend aktualisiert werden
Jedes Jahr werden aus unterschiedlichsten Gründen Änderungen bei den Zolltarifnummern vorgenommen. So werden Neuerungen einerseits auf internationaler Ebene von der Weltzollorganisation (WZO) und der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbart, andererseits können Änderungen erforderlich sein, um Entwicklungen der Handelspolitik oder technischen und statistischen Anforderungen Rechnung zu tragen.
Teils müssen auch völlig neue Produktgruppen berücksichtigt werden, so gibt es zum Beispiel für 3D-Drucker und ihre Komponenten naturgemäß erst seit ein paar Jahren eine entsprechende Klassifizierung.
Zweck der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer ist eine systematische Codierung zur eindeutigen Einreihung von Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit, Funktion und Zweckbestimmung.
Mit Hilfe der Zolltarifnummer werden bei der Verzollung die entsprechenden Einfuhr- und Ausfuhrabgaben ermittelt. Auch mögliche Präferenzbestimmungen und Warenursprungregeln greifen auf die Zolltarifnummer zurück.
Zudem werden die Zolltarifnummern für statistische Auswertungen von Handelsströmen herangezogen (Exportanteil in einer bestimmten Warengruppe, etc.)
Exkurs: Aufbau der Zolltarifnummer
Die ersten sechs Stellen einer Zolltarifnummer gelten in allen Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO). Das von ihr entwickelte Harmonisierte System (HS) ist die Grundlage zur Codierung von Waren des internationalen Handels und wird alle fünf Jahre von der Weltzollorganisation (WZO, WCO) überarbeitet. Diesem Übereinkommen gehören derzeit 155 Vertragsparteien an, allerdings wird es weltweit von mehr als 200 Zollverwaltungen angewendet.
Im Harmonisierten System stehen die ersten beiden Stellen für ein Kapitel, die folgenden 2 Stellen beschreiben die sogenannte Position, die nächsten 2 Stellen geben die Unterposition des HS an. Die Stellen 7 und 8 werden in Europa in der Kombinierten Nomenklatur geregelt.
Die Kombinierte Nomenklatur wurde geschaffen, um den Erfordernissen des Gemeinsamen wie auch der Statistik des Außenhandels der EU zu genügen und wird auch für die Statistik des EU-internen Handels verwendet. Jährlich wird eine Aktualisierung der Kombinierten Nomenklatur vorgenommen.
Stelle 9 und 10 der Zolltarifnummer wird nur bei der Einfuhr benötigt und dient als Grundlage für sogenannte weitere Maßnahmen der EU.
Die Stellen ab der 11. Stelle dienen einer eventuellen nationalen Zusatzcodierung für zB unterschiedliche Umsatzsteuersätze und dergleichen mehr.
Die ersten sechs Stellen sind also im Großen und Ganzen auf der ganzen Welt einheitlich, die dann folgenden Stellen können sich durchaus unterscheiden, was manchmal auch zu Diskussionen zwischen Verkäufer und Käufer führt, welche Nummer denn zu verwenden sei.
In der folgenden Tabelle ist der Aufbau der Zolltarifnummer anhand von zwei Beispielen (Salz, Mäntel) veranschaulicht:
| Förmliche Gliederung | Codenummer | Ware | Codenummer | Ware |
| Kapitel – Harmonisiertes System 1,2 Stelle | 25 | SALZ; SCHWEFEL; STEINE UND ERDEN; GIPS, KALK UND ZEMENT | 62 | KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN |
| Position – Harmonisiertes System 3,4 Stelle | 2501 | Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser: | 6202 | -Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204: |
| Unterposition – Harmonisiertes System 5,6 Stelle | 2501 00 | 6202 11 | –aus Wolle oder feinen Tierhaaren | |
| Unterposition – Kombinierte Nomenklatur 7,8 Stelle | 2501 00 51 | – – – vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln: | ||
| Unterposition – TARIC/gemeinschaftliche Besonderheiten 9,10 Stelle | 2501 00 51 10 | – – – – vergällt | 6202 1100 20 | —handgearbeitete Umhänge aus Wolle |
| Codenummer – Elektronischer Zolltarif/nationale Besonderheiten ab der 11. Stelle |
Wie stelle ich fest, ob eine Neutarifierung meiner Ware notwendig ist
Für die Neuzuteilung der Zolltarifnummern werden sogenannte Transformationstabellen zur Verfügung gestellt.
Die WTO hat ein Online-Werkzeug zum Vergleich der unterschiedlichen HS-Versionen veröffentlicht. Damit können alle Versionen des Harmonisierten Systems beliebig miteinander verglichen werden:
Achtung: die Hilfsmittel sind NICHT rechtsverbindlich.
Salzburg, 13.12.2021
