Zollreform der GUS Staaten
Die geplante Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan wird ab 1. Juli 2010 in Kraft treten. Russland, Belarus (Weißrussland) und Kasachstan werden in Zukunft in einer Zollunion zusammenarbeiten.
Der Zeitplan zur Verwirklichung der Zollunion sieht folgendermassen aus:
- Ein gemeinsamer Zolltarif wurde beschlossen und trat am 1.1.2010 in Kraft. Trotzdem werden für bestimmte Waren immer noch Verhandlungen geführt und sind Übergangsfristen vorgesehen
- Der Zollkodex der Zollunion wurde entwickelt und beschlossen und wird mit 1.7.2010 in Kraft treten
- Zollkontrollen an den Innengrenzen werden ab 1.7.2010 zwischen Weissrussland und Russland abgebaut. Es wurde jedoch noch nicht entschieden, wann und wie Zollkontrollen an der russisch/kasachischen Grenze aufgehoben werden
- Die Kommission der Zollunion hat verschiedene Arbeitsgruppen und Expertengruppen gegründet, um geeignete Zollkodex-Durchführungsbestimmungen für viele Punkte, aber insbesondere für die Abwicklung des TIR-Verfahrens in der Zollunion, zu entwickeln und zu entwerfen
Es sind noch immer einige wichtige Punkte offen, über die noch entschieden werden muss.
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